DeutschDie nachfolgenden allgemeinen Bedingungen der Firma direction Inh. Christian Milacek sind integrierter Bestandteil aller Lieferungen und Leistungen
Für diesen und alle folgenden Aufträge und Vereinbarungen mit dem Auftraggeber gelten die hier unter Ausschluss sämtlicher Einkaufsbedingungen des Auftraggebers angeführten allgemeinen Geschäftsbedingungen des Auftragnehmers, in folgenden kurz direction genannt. Einkaufsbedingungen des Auftraggebers und weiter Vereinbarungen werden somit für das gegenständliche Rechtsgeschäft und die gesamte Geschäftsbeziehung ausgeschlossen, sofern diese nicht schriftlich und firmenmäßig gezeichnet von direction anerkannt werden. Angebote sind grundsätzlich freibleibend.
2.1 Die Lieferung erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Auftraggebers, es sei denn, dass der Auftraggeber einen gesondert verrechneten Transport - und Versicherungskostenbeitrag zur Lieferung frei Haus bezahlt.
2.2 Teillieferungen sind möglich.
2.3 Beanstandungen aus Transportschäden hat der Auftraggeber sofort nach Empfang der Ware beim Transportunternehmen und direction schriftlich vorzunehmen.
2.4 Aufbewahrungsmaßnahmen, die aus Gründen notwendig werden, die beim Auftraggeber liegen, gehen zu Lasten des Auftraggebers und gelten als Ablieferung.
2.5 Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung ist der Geschäftssitz von direction.
3.1 Sofern nicht näher bestimmt, gelten die Preise für die unverpackte und unversicherte Ware ab österreichischem Lager zuzüglich der geltenden Umsatzsteuer.
3.2 Direction ist berechtigt die Preise der am Tag der Lieferung gültigen Preisliste der dem Auftrag entsprechenden Kategorie zu verrechnen. Erhöht sich der Fakturenpreis gegenüber dem Vertragspreis um mehr als 7%, so hat der Auftraggeber das Recht, vom Auftrag ohne gegenseitige Schadenersatzforderung zurückzutreten. Bei einer Änderung der Währungsparität des Euros bis zur Lieferung von bis zu 3% gegenüber den Lieferländer(n) ist direction berechtigt die Veränderung dem Auftraggeber voll weiter zu verrechnen, wobei ein Rücktrittsrecht in diesem Falle jedenfalls ausgeschlossen ist. Direction ist von der Lieferverpflichtung entbunden, wenn direction von Vorlieferant(en) nicht rechtzeitig und nicht in der richtigen Qualität und sonstigen Spezifikationen beliefert worden ist, wenn Veränderungen in den behördlich geschaffenen Importkonditionen eintreten, bei erheblichen Änderungen des Wechselkurses, Eingriffen von höherer Gewalt, Arbeitskonflikte und anderen von direction unabwendbaren Hindernissen, sowie sonstigen wesentlichen Veränderungen der Geschäftsgrundlagen, die von direction nicht zu verantworten sind. In diesen Fällen hat direction das Recht die vereinbarte Liefermenge zu kürzen, ohne das ein Recht auf Nachlieferung besteht.
3.3 Direction ist Bestrebt die vereinbarten Liefertermine möglichst genau einzuhalten. Wird der angegebene Liefertermin um mehr als 30 Werktage überschritten, ist der Auftraggeber berechtigt, nach setzen einer weiteren, mindestens 30 tägigen Nachfrist mittels eingeschriebenen Briefes für nicht in Sonderanfertigung für den Auftraggeber befindliche Ware bzw. noch nicht in Lieferung befindliche Ware vom Vertrag zurückzutreten. Bei Sonderanfertigungen verlängert sich die Nachfrist auf min. 90 Tage. In allen Fällen ist direction nur zur Zinsenfreien Rückerstattung empfangener Anzahlungen verpflichtet.
4.1 Die Rechnungslegung erfolgt soweit möglich umgehend nach Lieferung und oder Leistung. Einwände gegen eine Rechnung sind bei direction schriftlich binnen einem Monat nach Zugang der Rechnung geltend zu machen, andernfalls die Forderung als anerkannt gilt.
4.2 Bei Aufträgen, die mehrere Einheiten umfassen, ist direction berechtigt, nach Lieferung jeder einzelnen Einheit oder Leistung, Rechnung zu legen.
4.3 Die Einhaltung der vereinbarten Zahlungstermine sämtlicher Rechtsgeschäfte mit direction bildet eine wesentlich Bedingung für die Durchführung der Lieferung beziehungsweise Vertragserfüllung durch direction. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 5% über den jeweiligen Nationalbankdiskontsatz, mindestens aber 12% verrechnet.
4.4 Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, Zahlungen wegen nicht vollständiger Lieferung, Garantie- oder Gewährleistungsansprüchen oder Bemängelungen zurückzuhalten. Die Aufrechnung von Gegenforderungen ist ausgeschlossen.
4.5 Die Lieferung erfolgt für den Fall, dass keine Vereinbarung getroffen wurde, per Nachnahme. Wurde kein Zahlungsziel vereinbart, so ist die Rechnung 7 Tage nach Rechnungslegung ohne jeglichen Abzug fällig. Andere Vereinbarungen über Zahlungskonditionen sind auf der Rechnung angeführt. Servicerechnungen und Kleinbeträge bis EUR 100,\--sind grundsätzlich im Voraus oder per Nachnahme ohne jeglichen Abzug fällig. Bei Bestellung unter EUR 200,\--, sowie bei Unterschreitung der Mindestbestellmenge laut unseren Angaben wird eine Bearbeitungsgebühr von EUR 20,\-- exkl. MwSt. verrechnet.
4.6 Schecks und Wechsel sowie Kreditkarten werden nicht akzeptiert.
4.7 Bei Zahlungsverzug gehen die dadurch entstandenen Kosten, insbesondere Mahn- und Inkassospesen, die Kosten für das Inkassobüro und Rechtsvertretungskosten, zu Lasten des Auftraggebers.
5.1 Die gelieferten Maschinen und Zubehörteile bleiben bis zur restlosen Bezahlung (einschließlich Zinsen und Mahnspesen) uneingeschränktes Eigentum von direction . Der Auftraggeber hat in dieser Zeit für die ordnungsgemäße Instandhaltung (Wartung und Reparatur) auf seine Kosten zu sorgen. Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen vor restloser Bezahlung gelten als ausgeschlossen.
5.2 Kommt der Auftraggeber seiner Verpflichtungen aus dem Vertrag nicht ordnungsgemäß nach, so ist direction jederzeit berechtigt, sein Eigentum auf Kosten des Auftraggebers zurückzuholen. Der Auftraggeber ist zur Herausgabe verpflichtet und gestattet direction das Betreten des Ortes an dem sich die Ware von direction befindet.
5.3 Bei Weiterveräußerung vor kompletter Bezahlung tritt der Auftraggeber bereits heute direction die entsprechende Kaufpreisforderung ab.
5.4 Von allen Vollstreckungsmaßnahmen und sonstigen Eingriffen in die Ware, die den Besitz des Auftraggebers an den unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Ware von direction betreffen, hat der Auftraggeber direction sofort zu unterrichten . Die Kosten etwaiger Interventionen von direction gegenüber Vollstreckungsgläubigern gehen zu Lasten des Auftraggebers.
Siehe aktuelle produktspezifische Garantieregelung. Ein Besitzwechsel schließt Garantieansprüche aus.
7.1 Mängel wegen der Beschaffenheit einer Lieferung sind im Falle gesetzlich vereinbarter Gewährleistung unverzüglich nach Empfang der Ware schriftlich direction mitzuteilen. Wurde nicht spätestens am achten Tag nach Empfang der Ware Mängelrüge erhoben, so ist die Ware jedenfalls als mangelfrei anzusehen. Bei Termingerechter und gerechtfertigter Mängelrüge leistet direction nach seiner Wahl jeweils ab Geschäftssitz kostenlose Mängelbehebung, kostenlosen Ersatz oder Gutschrift in Höhe des Wiederbeschaffungswertes gegen kostenlose Rückstellung der Bemängelten Ware bzw. Stücke. Weitergehende Gewährleistungs- oder Ersatzansprüche welcher Art immer sind ausgeschlossen. Insbesondere ist der Käufer nicht berechtigt Mängelbehebungen oder Preisminderungen zu verlangen. Bei handelsüblich zu einem bestimmten Prozentsatz schadhaften Lieferungen durch den Vorlieferanten von direction sind im handelsüblichen Prozentsatz Gewährleistungsansprüche durch den Auftraggeber ausgeschlossen.
7.2 Gewährleistungsansprüche für bereits verarbeitete Ware sind in jedem Fall ausgeschlossen.
7.3 Direction leistet keine Gewähr für die Brauchbarkeit der Ware zu einem bestimmten Zweck. Dies gilt auch dann, wenn ein bestimmter Ratschlag über die Warenverwendung erteilt wurde. Direction übernimmt keine wie immer geartete Haftung bzw. Schadensvergütung für Schäden, Kapital Zinsverluste, die durch Maschinenfehler, Softwarefehler und/oder Störungen, Lieferzeit Überschreitungen, sowie durch Lieferzeit bei Ersatzteilen entstehen. Eine Haftung für Folgeschäden und Verdienstentgang oder dergleichen ist in jedem Fall ausgeschlossen.
7.4 Ansprüche auf Ersatz von Sachschäden gemäß Produkthaftungsgesetz sind ausgeschlossen. Dies gilt auch für Schäden, die durch den Verlust von Daten entstehen. Gewerblich Verbraucher sind zur regelmäßigen Datensicherung anzuhalten. Dieser Haftungsausschluss ist vom Händler (Auftraggeber) bei sonstiger Regresspflicht an gewerbliche Verbraucher weiterzugeben. Direction behält sich das Recht vor bei Einsatz der gelieferten Geräte in Bereichen, die im Schadensfall besonders hohe Ersatzforderungen erwarten lassen, die Haftung der Sachschäden nach dem Produkthaftungsgesetz gesondert auszuschließen.
7.5 Rücksendung beanstandeter Ware bedarf des ausdrücklichen vorherigen schriftlichen Einverständnisses von direction und erfolgt auf Kosten und Gefahr des Auftraggebers.
Der Auftraggeber verpflichtet sich jedenfalls die Regelung des Außenhandelsgesetzes 1984 in der geltenden Fassung, sowie die US -Export - Control Regelungen einzuhalten. Weiters verpflichtet sich der Auftraggeber, die für das In- und Ausland geltenden US - Listen verbotener Kunden (Denial Order) strengstens zu beachten.
Alle Vereinbarungen über Softwareleistungen (Organisation, Programmierung und Systemsoftware) unterliegen den Bedingungen des Software- Vertrages des Erzeugers dieser Software. Für Software die für den Auftraggeber entwickelt wurde gilt als vereinbart das für den Fall eines Ausfalls der Software aus welchen Gründen auch immer kein wie auch immer gearteter Schadenersatz von direction oder deren Rechtsnachfolger geleistet wird. Bei Bestellung eigener Software des Auftragnehmers ist ein Angeld in der Höhe von 50% der Auftragssumme zu leisten. Sollte der Auftrag aus welchen Gründen auch immer storniert werden so verfällt diese Angeld zu Gunsten des Auftragnehmers.
Soweit nicht anders vereinbart, gelten die zwischen Vollkaufleuten zur Anwendung kommenden gesetzlichen Bestimmungen. Für eventuelle Streitigkeiten gilt österreichisches Recht. Die Zuständigkeit des sachlich zuständigen Gerichtes der Landeshauptstadt Wien ist vereinbart. Für den Verkauf an Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes gelten die vorstehenden Bestimmungen nur insoweit, als das Konsumentenschutzgesetz nicht zwingend andere Bestimmungen vorsieht. Des Weiteren gelten die Liefer- und Softwarebedingungen der Elektroindustrie Österreichs. Direction liefert ausschließlich unter Eigentumsvorbehalt.
(a.) Die Firma direction, erbringt ihre Dienste ausschließlich auf der Grundlage dieses Vertrages, der aus dem Antrag für eine WEBPräsenz, den allgemeinen Vertragsbedingungen und der aktuellen Preisliste besteht. (b.) direction ist berechtigt, die Vertragsbedingungen oder die Preise zu ändern. In diesem Fall gilt §(6). (c.) direction arbeitet mit einer österreichischen Partnerfirma zusammen, welche einen Teil der Dienstleistungen (insb. den Serverplatz und die Anbindung ans Internet) zur Verfügung stellt. Sollten sich dort die Bedingungen zum eindeutigen Nachteil des Kunden ändern, so sind beide Vertragspartner berechtigt, das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen. (d.) Wir bieten keinen Internet Anwahlknoten an, beraten Sie aber gerne bei der Auswahl eines geeigneten Providers. Durch unser Fax Feedback Service ist es auch möglich ohne eigenen Internetzugang im Netz präsent zu sein und Ihnen die Möglichkeit der Rückmeldung zu geben.
(a.) Die Dienstleistung Internet-Präsenz steht 24 Stunden an 7 Tagen pro Woche zur Verfügung. (b.) Betriebsunterbrechungen sind möglich. Ein Anspruch auf ständige Verfügbarkeit besteht nicht.
(a.) direction bietet seinen Vertragspartnern kostenlosen Support an. Dieser wird zurzeit ausschließlich per E-Mail abgewickelt. (b.) Unsere Partnerfirmen stellen dem Vertragspartner keinerlei Support zur Verfügung. Dieser ist ausschließlich über direction abzuwickeln. (c.) Der Support ist auf unsere Dienstleistungen beschränkt.
Das Recht, die Dienste zu nutzen ist nicht übertragbar, Passwörter dürfen, auch zu Ihrer eigenen Sicherheit, nicht weitergeben werden.
(a.) Die Benutzung der Dienste erfolgt ausschließlich auf eigene Gefahr und eigenes Risiko des Vertragspartners. (b.) Weder direction noch seine Partnerfirmen oder Mitarbeiter können gewährleisten, dass der Dienst ununterbrochen fehlerfrei zur Verfügung steht. (c.) direction übernimmt keine Haftung für den Inhalt der Seiten. Der Vertragspartner ist verpflichtet sicherzustellen, dass der Inhalt seiner Internet-Präsenz weder gegen geltendes Recht in Österreich, der EU, noch in den USA verstößt. Hierzu zählen besonders rechtsextreme oder verfassungsfeindliche Inhalte. Des Weiteren dürfen keine Online-ChatLines betrieben oder pornographische Inhalte dargestellt werden. Auch die Rechte Dritter, insbesondere das Urheberrecht, dürfen nicht verletzt werden. Bei Nichtnachkommen einer dieser Verpflichtungen ist direction berechtigt, das Vertragsverhältnis sofort zu kündigen.
(a.) Dieser Vertrag wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen und beginnt mit der Freischaltung des Webhostings durch direction bzw. dem Zahlungseingang der Einrichtungsgebühr. (b.) Der Vertrag kann monatlich zum 15. des Monats mit einer Frist von 3 Monaten schriftlich gekündigt werden. (c.) Verstößt eine Vertragspartei nachhaltig gegen die in diesem Vertrag festgelegten Pflichten, so ist die andere Vertragspartei berechtigt, das Vertragsverhältnis fristlos schriftlich zu kündigen.
(a.) Alle angegebenen Beträge enthalten keine Mehrwertsteuer. (b.) Die einmaligen Einrichtungsgebühren sowie die erste Monatsmiete sind nach Antragstellung im Voraus zu entrichten. (c.) Die monatlichen Kosten sind jeweils zum 30. des Vormonats fällig und unverzüglich ohne Abzüge zu entrichten. Bei jährlicher Zahlung im Voraus gelten Sonderpreise. (d.) Die monatlichen Kosten fallen auch im ersten Monat in voller Höhe an. (e.) Die Einhaltung der vereinbarten Zahlungstermine ist wesentliche Bedingung für die Durchführung der Leistungen durch direction. Direction ist daher entsprechend den Bestimmungen des § 70 TKG 2003 bei Zahlungsverzug, nach erfolgloser Mahnung auf schriftlichem oder elektronischem Wege, nach seinem Ermessen zur Dienstunterbrechung oder zur Auflösung des Dauerschuldverhältnisses mit sofortiger Wirkung, berechtigt..
(a.) Der Vertragspartner erklärt sich damit einverstanden, das im Rahmen des mit ihm abgeschlossenen Vertrages Daten über seine Person gespeichert, geändert und/oder gelöscht und im Rahmen der Notwendigkeit an Dritte übermittelt werden. Dies gilt insbesondere für die Übermittlung von Daten, die für die Anmeldung einer Domain notwendig ist.
(a.) Abweichungen von diesem Vertrag sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart werden. (b.) Für diesen Vertrag und dessen Durchführung gilt ausschließlich österreichisches Recht. (c.) Sollte eine Bedingung dieser Vereinbarung rechtsunwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt. Die Vertragspartner werden sich, soweit eine Bestimmung unwirksam ist, auf eine neue Bestimmung einigen, die der gewollten Regelung möglichst nahe kommt und rechtlichen Bestand hat.
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